Im Dezember bin ich nach 34 Jahren aus dem Gemeinderat ausgeschieden mit mir die Mehrheit der Fraktion. 5 von 8 Gemeinderät*innen verliessen die Grüne Fraktion und legten ihre Mandate nieder. Hintergrund war eine üble Intrige des aktuellen OV-Vorstandes, der mithilfe von neu eingetretenen Mitgliedern eine Liste der Unbekannten und politisch Unbefleckten für die nächste Gemeinderatswahl durchgesetzt hat, intransparent, gegen die bisherigen Leistungsträger*innen, mit monatelangem Täuschen und Verbergen. Da dummerweise auch noch die Presse geladen war, gibt es darüber einen ausführlichen Pressebericht.

Intrigen sind immer schmutzig, verlogen und hinterhältig, umso mehr wenn sie eigentlich bloß persönliche Hintergründe haben. Ich benenne in meiner Stellungnahme Details und Hintergründe und nehme zu den im Pressebericht zitierten Akteuren Stellung.

Details, Hintergründe und Akteure der Nominierungsversammlung.

Pressebericht der Rhein-Neckar-Zeitung

Die Mehrheit der Fraktion trat aus Enttäuschung und Protest darüber aus Fraktion/Partei aus und gab politisch korrekt die Mandate zurück. Susanne Merkel, Katharina Ebbecke, Ayfer Celik, Sebastian Sauter, Gerhard Veits haben dazu folgende Erklärung abgegeben:

Presseerklärung

Pressebericht der Rhein-Neckar-Zeitung

Ich selbst bin seit 1982 Parteimitglied, habe den Ortsverband Wiesloch mit gegründet und bin seit 1989 Stadtrat und Fraktionsvorsitzender. In diesen 34 Jahren bin ich 7x zur Wahl gestanden und von der Wieslocher Bevölkerung jedesmal mit Spitzenergebnissen bestätigt worden. Ich habe 7 Gemeinderatswahlen maßgeblich mitverantwortet, die wir Grüne stets erfolgreich und ohne Streit gestaltet haben. Ich habe viele bekannte Leute in Wiesloch zu den Grünen und auf die grüne Liste gebracht. Kein Stadtrat hat mehr eigene Anträge einbracht, keine Fraktion mehr eigene Tagesordnungspunkte auf die Tagesordnung setzen lassen.

Über die vielen Initiativen, Anträge und Erfolge meiner Gemeinderatsarbeit gibt die fast ausschließlich von mir gepflegte Homepage der Wieslocher Grünen umfangreich Auskunft. Inhaltliche Arbeit des jetzigen Vorstandes sucht man dagegen vergebens. Last not least habe ich regelmäßig den Großteil meiner Sitzungsgelder der Partei gespendet. So dürften in all den Jahren circa 30.000 € zusammengekommen sein.

Die Grünen sind meine politische DNA. Der Austritt aus der Partei fällt mir daher nicht leicht. Ich stehe wohl wie kein anderer in meiner Stadt für grüne Kernthemen (Verkehrswende, Radverkehr, erneuerbare Energien, Natur- und Umweltschutz). Ich lebe sie und trete offensiv dafür ein, ich habe viel bewegt und durchgesetzt. Wo jedoch Intrige, Lug und Trug die offene und faire Auseinandersetzung verdrängen, da bin ich nicht mehr zu Hause. An weichgespülten, entkernten Grünen, die sich in der Sitzung mit ein paar Blumenkübeln zufriedengeben und dafür die Elkemann-Politik durchwinken, wird in Wiesloch niemand mehr Interesse haben.

Dr. Gerhard Veits